Ich erkläre mich damit einverstanden, dass meine angegebenen Daten für die DSGVO-konforme Verarbeitung zum Zwecke der Erbringung der Hebammen-Dienstleistungen verarbeitet werden dürfen. Sofern noch keine Dienstleistungen erbracht wurden, kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen werden. Wenn bereits Dienstleistungen erbracht wurden werden die Daten lediglich zum Nachweis der korrekten Abwicklung der bisherigen Tätigkeit (z.B.: Dokumentation der Hebammenleistung, Abrechnung der Hebammenleistung) verwendet. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf verarbeiteten Daten nicht berührt.
Ihre Daten werden nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten für Dokumentation und Abrechnung (30 Jahre bei Hausgeburten, in allen anderen Fällen 10 Jahren) unwiderruflich gelöscht. Ihre Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter - mit Ausnahme gesetzlicher Verpflichtungen wie der Abrechnung.
Ich verarbeite die Daten in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Hebamme Rebekka Prümm
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit nichts anderes vereinbart ist, für alle Leistungen der Hebamme.
Rechtsverhältnis
Das Rechtsverhältnis zwischen der Hebamme und der Leistungsempfängerin sind privatrechtlicher Natur.
Hebammenbetreuung
Die Leistungen erfolgen auf Grundlage des Vertrages über die Versorgung mit Hebammenhilfe nach §134a SGB V, der zwischen den Berufsverbänden der Hebammen und dem GKV- Spitzenverband abgeschlossen wurde.
Bei Selbstzahlerinnen richtet sich das Leistungsangebot nach der Privatgebührenordnung des Saarlandes.
Für vereinbarte Termine, die von der Leistungsempfängerin nicht eingehalten werden und die nicht spätestens 24 Stunden vor dem Termin abgesagt werden, stellt die Hebamme die entgangene Vergütung der Leistungsempfängerin in Rechnung.
Eine Anfrage zur Hebammenbetreuung muss über das Anmeldeformular https://pruemm.hebamio.de/anmeldung gestellt werden. Diese Anfrage ist zunächst unverbindlich. Mit dem Absenden der Anfrage bestätigt die Leistungsempfängerin, dass sie die AGB´s gelesen und verstanden hat, sowie damit einverstanden ist.
Die Hebammenleistungen finden entweder bei der Leistungsempfängerin zuhause oder im Beratungsraum der Hebamme (In der Puhl 13, 66687 Wadern-Wadrill) statt.
Beantwortung von Fragen oder Beratungen vor und nach Kursen (persönlich, telefonisch) werden nach der jeweils geltenden Gebührenverordnung abgerechnet.
Bei gesetzlich Versicherten rechnet die Hebamme die Leistungen mit der leistungspflichtigen gesetzlichen Krankenkasse ab. Davon nicht umfasst sind die vereinbarten Wahlleistungen (siehe Punkt 6). Für diese sind die Leistungsempfängerinnen als Selbstzahlerinnen zur Zahlung verpflichtet.
Leistungsempfängerinnen, für die eine Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts die Leistungen, die im Rahmen von Schwangerschaft und Mutterschaft in Anspruch genommen werden schuldet (z.B. Heilfürsorgeberechtigte), legen eine Kostenübernahmeerklärung ihrer Kostenträger vor, die die Leistungen der Hebamme nach Nr. 3 dieser AVB umfasst. Liegt diese Kostenübernahmeerklärung nicht vor oder deckt sie die in Anspruch genommenen Leistungen nicht ab, sind die Leistungsempfängerinnen als Selbstzahlerinnen zur Entrichtung des Entgelts für die Leistungen verpflichtet. Selbstzahlerinnen sind zur Entrichtung des Entgelts für die Leistungen der Hebamme nach dieser AVB verpflichtet.
Bei Selbstzahlerinnen richtet sich der erstattungsfähige Leistungsumfang nach der Privatgebührenordnung des Saarlandes. Die Leistungsempfängerin ist selbst dafür verantwortlich, die Erstattungsfähigkeit von Leistungen mit ihrer Krankenversicherung zu klären.
Der Rechnungsbetrag wird mit Zugang der Rechnung fällig. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen gemäß § 288 BGB sowie Mahngebühren in Höhe von pauschal 5,- Euro berechnet werden.
Eine Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen ist ausgeschlossen.
Onlineberatung
Die Beratung findet ausschließlich live über eine DSGVO-konforme Plattform (Webprax) statt und wird nicht aufgenommen. Die Leistungsempfängerin erklärt sich damit einverstanden, dass ausschließlich ihre Person an der Onlineberatung teilnimmt und dass keine Videos / Bilder / Sprachaufzeichnungen währenddessen gemacht werden. Bei Zuwiderhandlung behält die Hebamme sich rechtliche Schritte vor.
Kurse
Kursbuchungen müssen über das Buchungsportal https://pruemm.hebamio.de/kursliste getätigt werden.
Die KursteilnehmerIn erhält nach erfolgreicher Anmeldung (Eingabe Ihrer Daten und dem Akzeptieren der AGBs und des Datenschutzes) eine Mail mit der Bestätigung zur verbindlichen Anmeldung zum Kurs
Der Kursort ist, sofern nicht anders in der Anmeldung angegeben, das Mehrgenerationenhaus Nonnweiler, Triererstraße 9 66620 Nonnweiler).
Während den Kursen sind Audio- und Videoaufnahmen, sowie Fotoaufnahmen untersagt.
Gesetzlich Versicherte: Die in Anspruch genommen (=teilgenommenen) Kursstunden/Selbstlerneinheiten rechnet die Hebamme direkt mit der gesetzlichen Krankenkasse ab. Die Versicherte ist verpflichtet, den jeweiligen Leistungserhalt durch ihre Unterschrift auf der durch die Hebamme vorgelegte Versichertenbestätigung zu bestätigen. Nur quittierte Leistungen können von der Hebamme gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung abgerechnet werden. Kommt die Versicherte dieser Pflicht unbegründet nicht nach, gilt/gelten diese Leistung(en) als schuldhaft versäumt. Die Hebamme ist für diesen Fall berechtigt, die betreffende(n) Leistung(en) von der Versicherten nach Maßgabe des § 1 Abs. 3 ersetzt zu verlangen.
Privatversicherte: Privatversicherte Kursteilnehmerinnen bezahlen die Gebühr für den gesamten Kurs selbst. Die Hebamme behält ihren Gebührenanspruch unabhängig von der Erstattung durch die private Krankenversicherung. Es gilt die Privatgebührenverordung des Saarlandes mit dem Faktor 2 als vereinbart.Sofern die gesetzliche Krankenversicherung aus Gründen, die die Versicherte zu vertreten hat, keine Vergütungspflicht gegenüber der Hebamme trifft, hat die Versicherte diese Leistungen privat zu vergüten oder für den entstandenen Einnahmeausfall einzutreten. Hier ersetzt die Versicherte den durch sie entstandenen Schaden. Eine Erstattung der gesetzlichen Krankenversicherung gegenüber der Versicherten scheidet für beide Fälle grundsätzlich aus.
Die Versicherte erklärt der Hebamme gegenüber, dass sie bis zum erstmaligen Leistungszeitpunkt der Hebamme, keine entsprechenden Leistungen durch andere Hebammen in Anspruch genommen hat. Andernfalls ist die Hebamme unaufgefordert vor Leistungserbringung darüber zu informieren. Der Versicherten ist bewusst, dass ein Informationsversäumnis eine Ersatzpflicht ihrerseits auslöst, sollte die gesetzliche Krankenversicherung Vergütungsansprüche der Hebamme wegen der Überschreitung von Leistungskontingenten zurückweisen.
Die einzelnen Kursstunden finden in modularen Einheiten statt und bauen aufeinander auf, so dass innerhalb eines laufenden Geburtsvorbereitungskurses grundsätzlich keine weiteren Teilnehmerinnen mehr aufgenommen oder ersetzt werden können. Versäumt die Versicherte schuldhaft einzelne Kursstunden, leistet die Versicherte gegenüber der Hebamme Ersatz in Höhe des Betrages, die die Hebamme gegenüber der Krankenkasse abgerechnet hätte, wenn die Versicherte ihre vertragliche Pflicht zur Kursteilnahme erfüllt hätte.
Die Hebamme ist berechtigt den Kurs oder einzelne Kursstunden bei Bedarf kurzfristig zu verlegen, abzusagen oder ins Online Format zu wechseln.
Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, ist die Hebamme berechtigt den Kurs abzusagen.
Die Kursteilnahme geschieht auf eigene Gefahr. Die Kursteilnehmerin trägt die volle Verantwortung für sich und ihr Kind. Es besteht keine Haftung für verursachte Schäden der Gesundheit. Über Einschränkungen oder gesundheitliche Beschwerden informiert die Kursteilnehmerin die Hebamme vor Kursbeginn.
Sollte die Leistungsempfängerin nicht zum Kurs erscheinen, dann hat sie die Kosten des Kurses als Ausfallpauschale privat zu tragen. Hier gelten die aktuelle Preise laut Hebammenvergütungsvereinbarung bei gesetzlich Versicherten. Bei privat Versicherten gilt die Privatgebührenverordnung des Saarlandes mit Faktor 2.
Partnerabende: Die Höhe der Partnergebühr ist im Anmeldeformular zu finden und wird von der Hebamme privat in Rechnung gestellt. Mittlerweile ist eine (teilweise) Rückerstattung durch die Krankenkassen möglich. Die Kursteilnehmerin/der Partner informiert sich selbstständig, ob dies der Fall ist. Unabhängig davon ist die Partnergebühr komplett an die Hebamme zu entrichten. Dazu stellt die Hebamme eine Rechnung nach Ablauf der Stornofrist. Eine kostenfreie Stornierung der Partnergebühr ist bis zu 14 Tage nach Buchung möglich. Bei späterer Abmeldung oder Nicht-Teilnahme des Partners ist die volle Partnergebühr fällig. Es besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der Partnergebühr für versäumte Stunden. Der Grund der Nichtteilnahme ist dabei unerheblich.
Sollten einzelne Stunden oder des gesamte Kurs online stattfinden gelten folgende Bestimmungen:
Der Kurs findet ausschließlich live über eine DSGVO-konforme Plattform (Webprax) statt und wird nicht aufgenommen.
Die Kursteilnehmerin (inkl. Partner) erklärt sich damit einverstanden, dass ausschließlich ihre Person am Onlinekurs teilnimmt und dass keine Videos / Bilder / Sprachaufzeichnungen während dem Kurs gemacht werden. Bei Zuwiderhandlung behält die Hebamme sich rechtliche Schritte vor.
Babymassage
Die einzelnen Kursstunden bauen aufeinander auf. Neue Teilnehmerinnen können daher nur in Absprache in einen laufenden Kurs aufgenommen werden.
Die Hebamme ist berechtigt den Kurs oder einzelne Kursstunden bei Bedarf kurzfristig zu verlegen, abzusagen oder ins Online Format zu wechseln.
Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, ist die Hebamme berechtigt den Kurs abzusagen.
Die Kursteilnahme geschieht auf eigene Gefahr. Die Kursteilnehmerin trägt die volle Verantwortung für sich und ihr Kind. Es besteht keine Haftung für verursachte Schäden der Gesundheit. Über Einschränkungen oder gesundheitliche Beschwerden informiert die Kursteilnehmerin die Hebamme vor Kursbeginn.
Der Kurs ist eine private Selbstzahlerleistung. Der Kurs kann innerhalb der ersten 14 Tage nach Buchung kostenfrei storniert werden. Ist die Anmeldung mehr als 14 Tage her, so wird bei einer Kündigung der volle Kursbetrag fällig. Das selbe gilt bei Nicht-Erscheinen zum Kurs.
Es ist nicht möglich versäumte Termine (z.B. Urlaub, Krankheit) nachzuholen, da es sich um einen geschlossenen Kurs handelt.
Sollten einzelne Stunden oder des gesamte Kurs online stattfinden gelten folgende Bestimmungen:
Der Kurs findet ausschließlich live über eine DSGVO-konforme Plattform (Webprax) statt und wird nicht aufgenommen.
Die Kursteilnehmerin (inkl. Partner) erklärt sich damit einverstanden, dass ausschließlich ihre Person am Onlinekurs teilnimmt und dass keine Videos / Bilder / Sprachaufzeichnungen während dem Kurs gemacht werden. Bei Zuwiderhandlung behält die Hebamme sich rechtliche Schritte vor.
Beikostseminar
Die Hebamme ist berechtigt das Seminar bei Bedarf kurzfristig zu verlegen, abzusagen oder ins Online Format zu wechseln.
Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, ist die Hebamme berechtigt das Seminar abzusagen.
Die Seminarteilnahme geschieht auf eigene Gefahr. Die Kursteilnehmerin trägt die volle Verantwortung für sich und ihr Kind. Es besteht keine Haftung für verursachte Schäden der Gesundheit. Über Einschränkungen oder gesundheitliche Beschwerden informiert die Kursteilnehmerin die Hebamme vor Kursbeginn.
Der Seminar ist eine private Selbstzahlerleistung. Das Seminar kann innerhalb der ersten 14 Tage nach Buchung kostenfrei storniert werden. Ist die Anmeldung mehr als 14 Tage her, so wird bei einer Kündigung der volle Seminarbetrag fällig. Das selbe gilt bei Nicht-Erscheinen zum Kurs.
Sollten das Seminar online stattfinden gelten folgende Bestimmungen:
Der Kurs findet ausschließlich live über eine DSGVO-konforme Plattform (Webprax) statt und wird nicht aufgenommen.
Die Kursteilnehmerin (inkl. Partner) erklärt sich damit einverstanden, dass ausschließlich ihre Person am Onlinekurs teilnimmt und dass keine Videos / Bilder / Sprachaufzeichnungen während dem Kurs gemacht werden. Bei Zuwiderhandlung behält die Hebamme sich rechtliche Schritte vor.
Arbeitszeit/Termine
Die telefonische Erreichbarkeit (Sprechzeiten) der Hebamme ist i.d.R. montags bis freitags 8h bis 16h. Kurzfristige Abweichungen sind individuell möglich. Außerhalb der Sprechzeiten und im Falle des Nicht-Erreichens kann eine Nachricht auf der Mailbox hinterlassen werden. Sollte die Hebamme innerhalb von zwei Tagen nicht zurück gerufen haben, so nimmt die Leistungsempfängerin erneut Kontakt mit ihr auf. Es besteht keine 24h Rufbereitschaft.
Die Leistungsempfängerin nimmt zur Kenntnis, dass die Hebamme keine Beratungen via SMS, Messenger oder Email bearbeitet. Davon ausgenommen sind Terminabsprachen via SMS und Email.
Neben telefonischer Beratung sind auch Online Videoberatungen über eine zertifizierte, datenschutzkonforme Plattform (Webprax) möglich. Die verfügbaren Termine sind über das Buchungsportal https://pruemm.hebamio.de/termine buchbar. Sollte kein passender Termin dabei sein, dann kann die Leistungsempfängerin andere Termine anfragen.
Der Hebamme wird das Recht eingeräumt, einzelne Termine ohne Angaben von Gründen kurzfristig zu verlegen.
Die Hebamme ist berechtigt, Urlaubszeiten nach eigenem Ermessen (auch kurzfristig) festzulegen. Sie bemüht sich, die Leistungsempfängerinnen über geplante Urlaubszeiten so früh wie möglich zu informieren.
Während der Urlaubszeit ruht die Betreuung; es besteht kein Anspruch auf eine durchgehende Erreichbarkeit.
Der Hebamme wird das Recht eingeräumt, Urlaubszeiten kurzfristig festzulegen.
Urlaub oder sonstige Abwesenheiten der Hebamme sind auf der Mailbox vermerkt und werden i.d.R. auch per Mail kommuniziert.
Kann die Hebamme die Betreuung (z. B. Krankheit, Unfall, Urlaubszeiten) nicht fortführen, darf sie den Vertrag beenden. Sie bemüht sich um eine Vertretung, kann dies jedoch nicht garantieren.
Wahlleistungen
Leistungen, die nicht im Vertrag über die Versorgung mit Hebammenhilfe nach § 134a SGB V enthalten sind, werden als Selbstzahlerleistungen privat berechnet. Im Folgenden informiert die Hebamme über den Umfang und die Kosten:
Beratung per E-Mail
Kosten: 8€ pro Mail
Blutentnahmen inkl. Befundung (außerhalb der Mutterschaftsrichtlinien)
Kosten: 8€ zzgl. der beauftragen Parameter des Labors
Stoffwindelberatung
Kosten: 65€ (max. 60min) für eine Beratung in meinem Beratungsraum
findet die Beratung bei der Leistungsempfängerin statt, so fällt ein Wegegeld von 0,90€/km an
Akupunktur
Kosten: 25€ pro Sitzung
K-Taping
Kosten: 10€ pro Sitzung
In seltenen Fällen kann bei einer Tapeanlage Rötung, Jucken und Spannungsblasen auftreten. Hiermit nimmt die Leistungsempfängerin dies zur Kenntnis und entfernt das Tape selbstständig
individuelle Geburtsvorbereitung
Kosten: 190€ (max. 2,5h) in meinem Beratungsraum
findet die Beratung bei der Leistungsempfängerin statt, so fällt ein Wegegeld von 0,90€/km an
individuelle Beikostberatung
Achtung! Diese Beratung bezieht sich auf die Infos zur Beikosteinführung (Inhalt siehe Beikostseminar). Bei Problemen/Schwierigkeiten mit der Beikost wird die Beratung von der Krankenkasse übernommen.
Kosten: 55€ (max. 45min) für eine Beratung in meinem Beratungsraum
findet die Beratung bei der Leistungsempfängerin statt, so fällt ein Wegegeld von 0,90€/km an
Für alle unter Punkt 6 aufgelisteten Leistungen gilt:
Die Leistungen müssen über das Buchungsportal https://pruemm.hebamio.de/anmeldung angefragt werden (es sei denn die Leistungsempfängerin hat sich zuvor schon über das Anmeldeportal angemeldet). Daraufhin werden dementsprechende Termine persönlich festgelegt. Hier gelten sowohl schriftliche als auch mündlich abgesprochene Termine als fest vereinbart.
Vereinbarte Termine gelten als verbindlich und werden von der Hebamme direkt (ggf. vorab) in Rechnung gestellt. Bei einer Absage wird das vereinbarte Honorar in voller Höhe fällig.
Die Termine werden wahr genommen auf eigene Gefahr. Die Kursteilnehmerin trägt die volle Verantwortung für sich und ihr Kind. Es besteht keine Haftung für verursachte Schäden der Gesundheit. Über Einschränkungen oder gesundheitliche Beschwerden informiert die Kursteilnehmerin die Hebamme vor Kursbeginn.
Die Hebamme ist berechtigt die Termine ohne Angaben von Gründen bei Bedarf kurzfristig zu verlegen oder abzusagen.
Haftung
Die Hebamme haftet für Leistungen der Hebammenhilfe im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen im Bereich der Betreuung in Schwangerschaft und Wochenbett sowie bei Stillproblemen und Ernährungsproblemen des Säuglings. Für die Tätigkeit der Hebamme im Rahmen dieses Vertrages besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer angemessenen Deckungssumme.
Sofern eine Ärztin/ ein Arzt bzw andere Berufsgruppen hinzugezogen werden, entsteht zu diesen ein selbständiges Vertragsverhältnis; die Hebamme haftet nicht für die ärztlichen und ärztlich veranlassten Leistungen.
Die An- und Abreise der Leistungsempfängerin zum vereinbarten Ort der Leistung erfolgt auf eigene Kosten und eigenes Risiko. Die Teilnahme an der Beratungen/Behandlungen/Kursen erfolgt auf eigene Verantwortung der Leistungsempfängerin.
Für Geld, (Wert-)Sachen und sonstige Gegenstände der Versicherten, haftet die Hebamme bei Beschädigung oder Untergang nur für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Garderobe und Wertgegenstände im Mehrgenerationenhaus und im Beratungsraum der Hebamme werden nicht bewacht. Hierfür kann keine Haftung übernommen werden.
Die Nutzung der Parkplätze neben dem Mehrgenerationenhaus sowie des Beratungsraumes der Hebamme erfolgen auf eigene Gefahr.
Medizinische Unterlagen/Datenschutz/Dokumentation/Abrechnung
Die Dokumentation und Abrechnung der Leistungen erfolgt elektronisch über die Hebamio® – Somedio Software GmbH.
Die Leistungsempfängerin erklärt sich damit einverstanden, dass ihre angegebenen Daten für die DSGVO-konforme Verarbeitung zum Zwecke der Erbringung der Hebammen-Dienstleistungen verarbeitet werden dürfen und im Rahmen der Zweckbestimmung unter Beachtung der jeweiligen datenschutzrechtlichen Regelungen an Dritte (z.B. Kostenträger, Steuerberater, Abrechnungsprogramm) übermittelt werden.
Sofern noch keine Dienstleistungen erbracht wurden, kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen werden. Wenn bereits Dienstleistungen erbracht wurden, werden die Daten lediglich zum Nachweis der korrekten Abwicklung der bisherigen Tätigkeit (z.B.: Dokumentation und Abrechnung der Hebammenleistung) verwendet. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf verarbeiteten Daten nicht berührt.
Weitere Daten werden zum Zwecke der Begleituntersuchung, Dokumentation und Auswertung verwendet, mit der Einschränkung, dass die Privatsphäre der Leistungsempfängerin vor der Öffentlichkeit geschützt wird. Die Hebamme unterliegt der Schweigepflicht und beachtet die Bestimmungen des Datenschutzes.
Im Falle der Hinzuziehung eines Arztes/einer Klinikeinweisung stellt die Hebamme der weiter betreuenden Stelle Befunde und Daten zur Verfügung, die für die Mit- oder Weiterbehandlung von Mutter und Kind erforderlich sind. Mit dem Abschluss dieses Vertrages erklärt sich die Leistungsempfängerin mit der Verwendung ihrer Daten zu diesen Zwecken einverstanden.
Der Weitergabe aller medizinischen Befunde und Daten in Zeiten von Vertretungen an die vertretende Hebamme stimmt sie ausdrücklich zu und entbindet die o.g Hebamme zu diesem Zweck von ihrer Schweigepflicht.
Die Daten werden nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten für Dokumentation und Abrechnung (30 Jahre bei Hausgeburten, in allen anderen Fällen 10 Jahren) unwiderruflich gelöscht. Der Leistungsempfängerin stehen bis dahin grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu.
E-Mail: alle Angaben aus der E-Mail werden gespeichert. Ich werde diese Daten ohne deine Einwilligung nur zur Bearbeitung deiner Anfragen bzw. im Einzelfall zur Abwicklung eines eventuell geschlossenen Vertrages benutzen. Die Daten werden ohne deine Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Anfragen könnten von einem automatisierten Dienst zur Spam-Erkennung untersucht werden. Ich weise darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Gleiches gilt für den Kontakt per Telefon oder SMS.
Mit dem Abschluss dieses Vertrages erklärt sich die Versicherte mit der Erhebung, Speicherung und Verwendung ihrer Daten zu diesen Zwecken ausdrücklich einverstanden und entbindet die Hebamme diesbezüglich von ihrer Schweigepflicht. Ihr ist bekannt, dass sie diese Zustimmung jederzeit widerrufen kann.
Sonstiges
In dringenden Fällen nimmt die Leistungsempfängerin Kontakt zu ihrem Gynäkologen/Kinderarzt oder dem nächstgelegenen Krankenhaus auf. In Notfällen ruft die Leistungsempfängerin den Notruf 112.
Diese allgemeinen Vertragsbedingungen treten am 1.11.25 in Kraft.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollten sich in diesem Vertrag Regelungslücken herausstellen, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch grundsätzlich nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung bzw. zur Ausfüllung der Vertragslücken eine Regelung zu treffen, die in rechtlich zulässiger Weise dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn dieses Vertrages gewollt haben oder gewollt hätten. Die Nichtigkeit einzelner Vertragsbestimmungen hat die Nichtigkeit des gesamten Vertrages nur dann zur Folge, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für einen Vertragspartner unzumutbar wird
Die Leistungsempfängerin bestätigt, die AGB´s gelesen und diese verstanden zu haben. Insbesondere bestehen seitens der Leistungsempfängerin keine Nachfragen.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Hebamme/Hebammenpraxis weist die Teilnehmerin auf folgendes hin: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Hebamme mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Die Hebamme/Hebammenpraxis hat alle Zahlungen, die sie von der Teilnehmerin erhalten hat, unverzüglich, spätestens aber binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf eingegangen ist. Hat die Teilnehmerin verlangt, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat diese an die Hebammenpraxis einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt in Anspruch genommenen Dienstleistung entspricht.